Bürgerbegehren: Wir brauchen 1.800 Unterschriften von Bürger /-innen aus Ribnitz-Damgarten

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ein erfolgreiches Bürgerbegehren setzt voraus, dass wir rd. 1.800 Unterschriften sammeln. Wenn diese Unterschriften beisammen sind, entscheidet die Stadtvertretung von Ribnitz-Damgarten über die Zulassung eines Bürgerentscheids. Am Bürgerentscheid selbst können alle Bürgerinnen und Bürger von Ribnitz-Damgarten teilnehmen (insgesamt etwa 16.000). Jeder bekommt einen Stimmzettel; es läuft ab wie bei einer Wahl. Stimmen im Bürgerentscheid die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger für unser Anliegen, so ist das verbindlich und die Stadt muß sich danach richten. Die Stadtvertreter dürfen dann in den nächsten Jahren keine anderslautende Entscheidung treffen.

Im ersten Schritt müssen wir also möglichst schnell etwa 1.800 Unterschriften zu sammeln, die für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendig sind. Die Unterschriften sind allerdings nur gültig von Bürgerinnen und Bürgern, die folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Erstwohnsitz in Ribnitz-Damgarten und allen Ortsteilen (Postleitzahl der Anschrift muss 18311 sein),
  • Vollendung des 16 Lebensjahres (man muss also 16 Jahre und älter sein),
  • deutsche Staatsangehörigkeit oder solche eines EU-Landes.

Der Staat hat strenge Voraussetzungen für die Gültigkeit der Unterschriften festgelegt, z.B. die Angabe von persönlichen Daten der Unterstützer. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, haben wir Unterschriftenlisten vorbereitet. Wichtig ist, dass Sie alle Angaben in den Unterschriftenlisten lesbar ausfüllen, weil sonst Ihre Unterschrift nicht zählt.

Sie können Ihre unterstützende Unterschrift für unser Bürgerbegehren auf folgenden Wegen geben:

  1. Sie drucken sich die beiliegende Unterschriftenliste selbst aus und versenden diese – vollständig ausgefüllt – an Martina Lott, Barther Straße 118, 18311 Ribnitz-Damgarten. Natürlich können Sie die Unterschriftenlisten auch selbst in den Briefkasten der angegebenen Adresse werfen.
  2. Sie drucken sich die beiliegende Unterschriftenliste selbst aus, scannen oder fotografieren die ausgefüllte Unterschriftenliste (bitte das gesamte Blatt und nicht nur den Teil der Unterschriften) und senden diese per E.Mail an: kontakt@kein-massentourismus-auf-puetnitz.de . Bitte denken Sie daran, dass wir nur eindeutig lesbare Dokumente verwenden können.
  3. Sie rufen uns an oder senden uns eine Nachricht (Tel. 0170 / 88 287 96 oder E.Mail: kontakt@kein-massentourismus-auf-puetnitz.de) und wir kommen bei Ihnen persönlich vorbei.
  4. Wir werden an verschiedenen Orten in Ribnitz-Damgarten persönlich Unterschriften sammeln. Die entsprechenden Termine veröffentlichen wir in den nächsten Tagen. Selbstverständlich können Sie auch dort Ihre Unterschrift leisten.

Wir würden uns ganz besonders darüber freuen, wenn Sie auch Freunde und Bekannte aus Ribnitz-Damgarten ansprechen und um ihre Unterschrift bitten. Sollten Sie uns darüberhinaus bei der Unterschriftensammlung helfen wollen, dann melden Sie sich bitte unter der o.g. Telefonnummer bzw. E.Mail Adresse.

Dieser Beitrag hat 2 Kommentare

  1. Juli

    Erhaltet die Natur…keinen Massentourismus auf unsere Kosten…

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